Allgemeine Geschäftsbedingungen

Liefer- und Zahlungsbedingungen
der Firma Comet Schleifscheiben GmbH, Im Pottaschwald 5, 66386 St. Ingbert


I. Geltungsbereich
Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich Ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

Unsere Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB.


II. Angebot / Angebotsunterlagen
Ist die Bestellung als Angebot im Sinne von § 145 BGB zu qualifizieren, so können wir dieses innerhalb von zwei Wochen annehmen. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentum- / Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Von Ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.


III. Preise
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nicht anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Werk, ausschließlich Verpackung, diese wird gesondert in Rechnung gestellt.

Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen, sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regelungen betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges.


IV. Teillieferung / Abrufaufträge
Wir sind berechtigt, Aufträge in Teillieferungen zu erbringen. Führen wir den Auftrag auf Wunsch des Kunden als Abrufauftrag durch, werden die Teillieferungen zu den am Tag der Lieferung gültigen Preisen berechnet.

Abrufaufträge müssen innerhalb von 12 Monaten abgenommen werden.


V. Lieferzeit
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Die Einhaltung unserer Lieferpflichten setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllenden Vertrages bleibt vorbehalten.

Die Lieferzeit wird gerechnet vom Tag der Auftragsbestätigung bis zum Tag der Lieferung ab Werk. Bei besonderen Umständen, die die Herstellung oder den Versand verhindern oder erschweren, z. B. höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare Umstände in unserem Werk oder bei unserem Vorlieferanten, verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer des Bestehens dieser Umstände. Sollte eine Lieferung aufgrund dieser besonderen Umstände, ohne dass uns ein Verschulden trifft, nicht möglich sein, so sind wir von der Lieferverpflichtung frei.


VI. Versand / Gefahrübergang
Sofern sich auf der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Werk“ vereinbart.

Für die Rücknahme von Verpackungen gelten besondere Vereinbarungen.

Sofern der Kunde es wünscht, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken, die insoweit anfallenden Kosten trägt der Kunde.


VII. Reklamationen
Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seiner nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- Rückobliegenheit ordnungsgemäß nachgekommen ist.

Soweit ein Mangel der Schleifmittel vorliegt, werden wir diese im Wege der Nacherfüllung kostenlos austauschen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.

Andere Ansprüche des Kunden gleich welcher Art sind ausgeschlossen. Für Schäden infolge unsachgemäßer Behandlung der Schleifmittel durch den Käufer lehnen wir jede Haftung ab.


VIII. Abweichende Bestellmenge
Bedingt durch die Produktionsverfahren darf die Liefermenge die Bestellmenge um 10 % der Stückzahl über- bzw. oder unterschreiten.


IX. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist für beide Teile ausschließlich Amtsgericht Saarbrücken


X. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne dieser Geschäftsbestimmung ganz oder zum Teil unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Fall verpflichtet, die Bestimmungen so auszulegen und zu gestalten, dass der mit den nichtigen oder rechtsunwirksamen Teilen angestrebte Erfolg soweit wie möglich erreicht wird.